Erfreulich ist, dass bereits aus der betrieblichen Tätigkeit ein positives Ergebnis von CHF 5 Mio. resultiert. Im Vergleich zum Voranschlag ist dies einerseits auf deutliche Mehreinnahmen bei den Steuern, andererseits auf Budgetunterschreitungen auf der Aufwandseite zurückzuführen. Somit kann das zweite Jahr in Folge ein positives Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ausgewiesen werden. Auch das Finanzergebnis trägt mit CHF 87 Mio. zum guten Ergebnis bei und übertrifft den Voranschlag. Zusammengefasst ergibt sich aus dem Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit und dem Finanzergebnis ein Gewinn von CHF 92 Mio. in der Erfolgsrechnung. Unter Berücksichtigung der Abschreibungen und Wertberichtigungen auf das Verwaltungsvermögen in Höhe von CHF 37 Mio. sowie der Nettoinvestitionen von CHF 13 Mio. ergibt sich in der Gesamtrechnung eine Mittelzunahme von CHF 115 Mio.
Ging der Voranschlag 2016 vor allem aufgrund des Wegfalls der Couponsteuern noch von einem negativen Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit aus, konnte dieser Effekt durch positive Entwicklungen bei anderen Steuerarten zu einem grossen Teil kompensiert werden. Die betrieblichen Erträge beliefen sich im Berichtsjahr auf CHF 797 Mio. und damit rund CHF 65 Mio. besser als prognostiziert. Nebst der Ertragsseite trug auch der betriebliche Aufwand massgeblich zum positiven Ergebnis bei. Mit einem Volumen von CHF 793 Mio. konnte dieser CHF 22 Mio. unter dem Voranschlag gehalten werden.
Die wichtigsten Feststellungen:
- die Landesrechnung schliesst mit einem Gewinn von CHF 92 Mio. in der Erfolgsrechnung deutlich besser ab als prognostiziert;
- auch das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ist mit CHF 5 Mio. positiv ausgefallen;
- im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich Mehreinnahmen bei den Steuern sowie Budgetunterschreitungen auf der Aufwandseite;
- das Finanzergebnis fällt mit einem Gewinn von CHF 87 Mio. deutlich besser aus als im Voranschlag;
- die geplanten Investitionen konnten nicht vollumfänglich umgesetzt werden, weshalb die Nettoinvestitionen unter dem Voranschlag blieben;
- aus der Gesamtrechnung ergibt sich eine Mittelzunahme von CHF 115 Mio.
Ausblick
Das Ergebnis der Landesrechnung 2016 zeigt, dass die Sanierungsmassnahmen ihre Wirkung entfaltet haben. So führten positive Entwicklungen auf der Ertragsseite verbunden mit einem betrieblichen Aufwand, welcher erneut unter CHF 800 Mio. gehalten werden konnte, zu diesem guten Ergebnis. Die Beibehaltung eines ausgeglichenen Staatshaushalts bleibt dabei aufgrund verschiedener Unsicherheiten eine Herausforderung, wenngleich derzeit eine gute allgemeine Wirtschaftsentwicklung absehbar ist. Die Regierung setzt deshalb auf eine verantwortungsvolle Ausgabenpolitik verbunden mit gezielten Zukunftsinvestitionen.
(Quelle: IKR)
